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17 Dez 2014

Rede zum Haushalt 2015 (Marianne Streicher-Eickhoff)

08:22 Uhr

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,

Zum wiederholten Male sind wir mit einem Haushalt konfrontiert, der nicht ausgeglichen werden kann.
Und das, obwohl die Steuereinnahmen gestiegen sind und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sich nach Darstellung der einschlägigen Institute eigentlich positiv darstellt.
Können die öffentlichen Haushalte mit Geld nicht umgehen oder es gibt ein strukturelles Problem?
Letzteres ist sicher, denn von Bund und Land werden immer mehr Aufgaben an die Kommunen delegiert, ohne dass dafür ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. weiterlesen »

19 Dez 2013

Rede in der Gemeindevertretersitzung zum Haushalt 2014

00:14 Uhr

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zum Haushalt 2014:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Auf das reine Zahlenwerk der HH-Satzung möchte ich jetzt nicht gesondert eingehen. Es ist eher unspektakulär und auf die notwendigen Ausgaben beschränkt. Allerdings erinnern wir uns an Zeiten, als die Reduziereng der Sach- und Dienstleistungen ständiges Thema war. Es mag sein, dass dort immer noch Luft ist, unsere diesbezüglichen Fragen zu einzelnen Positionen wurden im HFA aber zufriedenstellend beantwortet, sodass wir auf eine diesbezügliche Antragstellung verzichtet haben. Rasenmähermethoden – wie wir sie allerdings in den letzten Jahren erlebt haben – sind ohnehin unsere Sache nicht.

Wir wollen auch nicht in das unendliche Lamentieren über die chronische Unterfinanzierung der Kommunen einstimmen. weiterlesen »

31 Dez 2012

Zum Haushalt 2013 – Rede von der GVE am 18.12.2012

16:09 Uhr

Rede zum Haushalt 2013 auf der Sitzung der Gemeindevertretung in Groß-Zimmern von Marianne Streicher-Eickhoff

 

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,

Seit Jahren wird in der Gemeinde ein Defizit beklagt. Am „runden Tisch“ wurde um Einsparungen gerungen. Das Ergebnis scheint einvernehmlich.

Bedauerlich die immer noch fehlende Eröffnungsbilanz, um die Entwicklung auf belastbarer Basis beurteilen zu können.

Die Überarbeitung der Gebührenhaushalte ist z.T. überfällig und wurde nun schon zweimal in das HH-Sicherungskonzept geschoben.

Jetzt liegt eine Gebührenkalkulation für die Abwassergebühren vor. Die Begründung, sie sei Inhalt sowohl des HH-Sicherungskonzepts als auch der HH-Genehmigung durch das Regierungspräsidium ist zwar richtig – Trotzdem halten wir es für unangemessen uns eine über 20-seitige Kalkulation mit der Einladung am 30.11 – also vor 18 Tagen – zuzuschicken mit dem Ergebnis, dass wir eine über 25-prozentige Gebührenerhöhung heute beschließen sollen.

Da müssen wir genauer hinsehen, um diese kapitale Erhöhung zu befürworten. Neben der Beschäftigung mit dem HH-Plan und der Satzung für den Beitritt zum Zweckverband Breitbandnetz war das in der kurzen Zeit nicht möglich. weiterlesen »

23 Aug 2011

Antrag der Fraktion zur Bürgerversammlung zum HH Plan 2012

16:24 Uhr

Antrag der GRÜNEN Fraktion für die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Groß-Zimmern am 13.09.2011

Weitere Information finden Sie auf der Seite der Fraktion zu den Anträgen und in diesem PDF.