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19 Dez 2015

Grüne Fraktion stimmt Haushalt 2016 für Groß-Zimmern zu.

01:27 Uhr

Die Grüne Fraktion der Gemeindevertretung stimmte in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12. dem Haushalt 2016. Verantwortlich für das positive Ergebnis sind vornehmlich Mehrerträge von rund zwei Millionen Euro aufgrund der ordentlichen Erträge aus Steuern, Zuweisungen und Zuschüssen – nicht zuletzt aufgrund des neuen Finanzausgleichsgesetzes.
Allein während der Vorbereitung des Entwurfs wurden die Werte für Kreis- und Schulumlage zweimal geändert. Die Daten für die Investitionsförderung, die die Gemeinde eventuell gegen zu finanzieren haben, liegen seit wenigen Tagen vor. In Zukunft sollte jedoch nicht eine allgemeine Ausweisung von Wohnbauland im Focus liegen, vorrangig müssen Flächen für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Im Baugebiet Schlädchen wurde ein entsprechender Antrag der GRÜNEN abgelehnt.

17 Dez 2014

Rede zum Haushalt 2015 (Marianne Streicher-Eickhoff)

08:22 Uhr

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,

Zum wiederholten Male sind wir mit einem Haushalt konfrontiert, der nicht ausgeglichen werden kann.
Und das, obwohl die Steuereinnahmen gestiegen sind und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sich nach Darstellung der einschlägigen Institute eigentlich positiv darstellt.
Können die öffentlichen Haushalte mit Geld nicht umgehen oder es gibt ein strukturelles Problem?
Letzteres ist sicher, denn von Bund und Land werden immer mehr Aufgaben an die Kommunen delegiert, ohne dass dafür ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. weiterlesen »

19 Dez 2013

Rede in der Gemeindevertretersitzung zum Haushalt 2014

00:14 Uhr

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zum Haushalt 2014:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Auf das reine Zahlenwerk der HH-Satzung möchte ich jetzt nicht gesondert eingehen. Es ist eher unspektakulär und auf die notwendigen Ausgaben beschränkt. Allerdings erinnern wir uns an Zeiten, als die Reduziereng der Sach- und Dienstleistungen ständiges Thema war. Es mag sein, dass dort immer noch Luft ist, unsere diesbezüglichen Fragen zu einzelnen Positionen wurden im HFA aber zufriedenstellend beantwortet, sodass wir auf eine diesbezügliche Antragstellung verzichtet haben. Rasenmähermethoden – wie wir sie allerdings in den letzten Jahren erlebt haben – sind ohnehin unsere Sache nicht.

Wir wollen auch nicht in das unendliche Lamentieren über die chronische Unterfinanzierung der Kommunen einstimmen. weiterlesen »

31 Dez 2012

Zum Haushalt 2013 – Rede von der GVE am 18.12.2012

16:09 Uhr

Rede zum Haushalt 2013 auf der Sitzung der Gemeindevertretung in Groß-Zimmern von Marianne Streicher-Eickhoff

 

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,

Seit Jahren wird in der Gemeinde ein Defizit beklagt. Am „runden Tisch“ wurde um Einsparungen gerungen. Das Ergebnis scheint einvernehmlich.

Bedauerlich die immer noch fehlende Eröffnungsbilanz, um die Entwicklung auf belastbarer Basis beurteilen zu können.

Die Überarbeitung der Gebührenhaushalte ist z.T. überfällig und wurde nun schon zweimal in das HH-Sicherungskonzept geschoben.

Jetzt liegt eine Gebührenkalkulation für die Abwassergebühren vor. Die Begründung, sie sei Inhalt sowohl des HH-Sicherungskonzepts als auch der HH-Genehmigung durch das Regierungspräsidium ist zwar richtig – Trotzdem halten wir es für unangemessen uns eine über 20-seitige Kalkulation mit der Einladung am 30.11 – also vor 18 Tagen – zuzuschicken mit dem Ergebnis, dass wir eine über 25-prozentige Gebührenerhöhung heute beschließen sollen.

Da müssen wir genauer hinsehen, um diese kapitale Erhöhung zu befürworten. Neben der Beschäftigung mit dem HH-Plan und der Satzung für den Beitritt zum Zweckverband Breitbandnetz war das in der kurzen Zeit nicht möglich. weiterlesen »

16 Mrz 2012

Rede von Marianne Streicher-Eickhoff zum Haushalt 2012

00:48 Uhr

Rede von der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marianne Streicher-Eickhoff zum Haushalt 2012 auf der GVE am 13.03.2012:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,

heute ist der 13. März 2012 – und keiner befristet eingestellter Erzieherin musste gekündigt werden, Vereine wenden sich nicht an die Gemeindevertreter, weil sie meinen, um ihre Zuschüsse für 2012 bangen zu müssen.

Was ist passiert? Es ist kein Wahlkampf; CDU und SPD wollen sich vertragen; der Bürgermeister hat den Haushalt (HH) zwar zu spät eingebracht – aber offensichtlich beherrscht er – entgegen seinem Verhalten von vor einem Jahr – die vorläufige HH doch – und deshalb ist nichts passiert!

Der vorgelegte Plan scheint solide, wenig spektakulär und ist trotzdem oder gerade deshalb nicht geeignet, bei uns Grünen Zufriedenheit hervorzurufen. weiterlesen »