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19 Dez 2013

Rede in der Gemeindevertretersitzung zum Haushalt 2014

00:14 Uhr

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zum Haushalt 2014:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Auf das reine Zahlenwerk der HH-Satzung möchte ich jetzt nicht gesondert eingehen. Es ist eher unspektakulär und auf die notwendigen Ausgaben beschränkt. Allerdings erinnern wir uns an Zeiten, als die Reduziereng der Sach- und Dienstleistungen ständiges Thema war. Es mag sein, dass dort immer noch Luft ist, unsere diesbezüglichen Fragen zu einzelnen Positionen wurden im HFA aber zufriedenstellend beantwortet, sodass wir auf eine diesbezügliche Antragstellung verzichtet haben. Rasenmähermethoden – wie wir sie allerdings in den letzten Jahren erlebt haben – sind ohnehin unsere Sache nicht.

Wir wollen auch nicht in das unendliche Lamentieren über die chronische Unterfinanzierung der Kommunen einstimmen. weiterlesen »

19 Dez 2013

Verkauf von Gemeindeland RÜB-West kritisch

00:10 Uhr

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zu TOP 7 RÜB-West:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Die Gemeinde will ein Teilgrundstück -direkt angrenzend an den Bauhof – von 2300 m² zum Verkauf ausschreiben. Diskussionen und Nachfragen sind deutlich unerwünscht.

 Wir Grünen sehen den Verkauf kritisch. weiterlesen »

19 Dez 2013

Ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag

00:01 Uhr

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,

Das war schon ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag:

Wir äußerten eine Bitte und der Bürgermeister erklärt im Ausschuss, dass er ihr – ob beschlossen oder nicht – ohnehin nicht nach kommen würde. Seine Argumente: Personalknappheit bzw. -kosten. Die SPD meinte, wir sollten uns doch an die Privatleute wenden, die Laubbläser einsetzten. Nun, wir wissen um die Zuständigkeiten der Gemeindevertretung – und das sollten sie auch. Lediglich die CDU scheint sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinandergesetzt zu haben. Immerhin kamen einige inhaltliche Argumente im Planungs- und Umweltausschuss, die wir zwar nicht teilen aber akzeptieren können. weiterlesen »

18 Dez 2013

Einsatz von Laubbläsern/-saugern

18:56 Uhr

Die Grünen-Fraktion stellte am 17.12.2013 folgenden Antrag in der Gemeinde-Vertretung:

clip_image002Die Gemeinde Groß-Zimmern schränkt den Einsatz von Laubbläsern/Laubsaugern drastisch ein und verzichtet insbesondere auf Freiflächen und angrenzenden Wegen von Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen sowie Kinderspielplätzen auf den Einsatz dieser Geräte.

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18 Dez 2013

LED-Strassenbeleuchtung Gr-Zimmern/Kl-Zimmern

18:54 Uhr

clip_image002Die Gemeinde Groß-Zimmern hat 2005 mit der HEAG Südhessische Energie AG(HSE) einen Konzessionsvertrag über Strom und Gas sowie einen Straßenbeleuchtungsvertrag abgeschlossen.

Die Verträge haben eine Laufzeit von 20 Jahren und laufen am 31.12.2025 aus. Die HSE bietet nun Verbesserungen der Ausleuchtung der Straßen sowie Senkung des Energieverbrauches mittels LED-Technik für die Kommunen an.

 LED-Straßenbeleuchtung

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10 Dez 2013

Breitbandprojekt im Landkreis Darmstadt-Dieburg

10:57 Uhr

Gemeinsam mit weiteren kreisangehörigen Kommunen und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg bildet die Gemeinde Groß-Zimmern seit 18.12.2012 den Zweckverband „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“, gegen die Stimmen der Grünen-Fraktion.

Dies bedeutet eine 20-jährige Bindung an den Zweckverband mit unkalkulierbaren wirtschaftlichen Folgen für die Kommune, wobei ein Bedarf an Breitbandversorgung von Privat-Haushalten und Firmen über das bestehende Angebot hinaus bis heute nicht feststellbar ist.
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01 Sep 2013

Ökostrom für die gemeindeeigenen Gebäude

20:00 Uhr

Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013

Nutzt die Gemeinde (Energieversorger ist die ENTEGA, Vertriebstochter der HSE AG) den Grundversorger –Tarif der ENTEGA ?

  • Wenn ja, Plant die Gemeinde einen Umstieg auf den Tarif ENTEGA Ökostrom bzw. warum hat sie einen Umstieg bisher noch nicht vollzogen?
  • Wenn nein, Seit wann wird der Ökostrom durch die Gemeinde bezogen?

Begründung und kompletter Inhalt der Anfrage: 13-08-27_Ökostrom

01 Sep 2013

Prioritätenliste zur Umsetzung energieeffizienter Maßnahmen im kommunalen Gebäudebestand

19:58 Uhr

Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013

Der Gemeindevorstand wird gebeten, über die Verwendung der 10.000,00 € zu berichten, die mit der Beschlussfassung zum HH-Plan 2013 aufgrund eines gemeinsamen Antrages von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung regenerativer Energien in der Gemeinde in den HH eingestellt wurden.

Der Gemeindevorstand wird gebeten, über den Sachstand der Erarbeitung von Vorschlägen für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in gemeindeeigenen Gebäuden zu berichten.

Die Vorschläge für Maßnahmen sind der Gemeindevertretung vorzulegen, damit die im Beschluss vorgesehene Prioritätenliste erarbeitet werden kann.

Begründung und kompletter Inhalt des Antrages: 13-08-27_Prioritäten Energieeffizienz

01 Sep 2013

Antrag kommunalrechtliche Bedeutung von städtebaulichen Verträgen und Durchführungsverträgen

19:56 Uhr

 Antrag kommunalrechtliche Bedeutung von
– Städtebaulichen Verträgen nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) und
– Durchführungsverträgen nach § 12 BauGB

Antrages auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013:

Der Gemeindevorstand wird gebeten, die kommunalrechtliche Bedeutung von städtebaulichen Vertragen nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) und Durchführungsverträgen nach § 12 BauBG prüfen zu lassen und der Gemeindevertretung über das Ergebnis zu berichten. Dabei ist insbesondere zu klären, wer für die Einhaltung der Verträge verantwortlich ist und wer über Abweichungen bzw. Verzicht auf die Einhaltung der Verträge zu entscheiden hat. Ferner sollen die Möglichkeiten der Durchsetzbarkeit der Vereinbarungen geprüft werden.

Die Begründung finden Sie Sie im PDF: 13-08-26_Verträge-Kommunalrecht

31 Dez 2012

B-Plan „Golfakademie, Aufhebung“ – Rede von der GVE am 18.12.2012

16:16 Uhr

Rede zum Bebauungsplan „Golfakademie, Aufhebung“ auf der Sitzung der Gemeindevertretung in Groß-Zimmern von Marianne Streicher-Eickhoff

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren,

wir Grünen fragen uns zunehmend, wer die städtebauliche Entwicklung in Groß-Zimmern bestimmt. Und auf dem Gelände der geplanten Golfakademie tun wir das mit Sicherheit mit Recht. Statt der versprochenen Golfakademie, die Reputation und Arbeitsplätze nach Groß-Zimmern bringen sollte, wächst ein Bauwerk am Hang, das weder als Golfakademie noch als Doppelhaus zu definieren ist.

Es stellt sich die Frage, ob wir Gemeindevertreter da noch länger zusehen wollen und uns vor vollendete Tatsachen stellen lassen wollen. Wir Grünen meinen: Nein. weiterlesen »

27 Jun 2012

Redebeitrag GVE: Bebauungsplan „Energetisches Konzept Kita“

22:11 Uhr

Redebeitrag in der GVE vom 26.06.2012 zum Bebauungsplan „Energetisches Konzept Kita“

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren,

Es soll Parlamente geben, die stimmen so oft ab, bis das Ergebnis der Exekutive gefällt. Wird man das von Groß-Zimmern auch bald sagen können?

Ich erinnere:

  1. ENEV 2009 minus 25 %
  2. ENEV 2009 minus 30 %
  3. ENEV 2009 minus 25 %
  4. Jetzt nur ENEV 2009 mit teilweise abenteuerlicher Begründung.

Worum geht es eigentlich? weiterlesen »

27 Jun 2012

Redebeitrag GVE: 1. Änderung Bebauungsplan „Golfakademie“

22:08 Uhr

Redebeitrag in der GVE vom 26.06.2012 zur 1. Änderung des Bebauungsplan „Golfakademie“

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren,

das Etikett Golf-Akademie ist geblieben, der Inhalt ist gegen Wohnungen vertauscht.

Von dem Vorhaben, das in schillernden Farben geschildert wurde und das auch wir Grünen einmal befürworteten ist nichts geblieben. weiterlesen »

27 Jun 2012

Redebeitrag zur GVE: 2. Änderungn Bebauungsplan „Alte Ziegelei“

22:01 Uhr

Redebeitrag zur GVE am 26.06.212 von Marianne Steicher-Eickhoff:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren,

Zunächst zu den Inhalten der beabsichtigten Planänderung:

 Zum Denkmalschutz

Die Vorgeschichte:

  1. Ein Schornstein mutiert zur Fassade, die in ein Altenwohnheim zu integrieren ist.
  2. Das Altenwohnheim mutiert zu altengerechten Wohnungen.
  3. Die Fassade wird abgerissen, weil sich Altlasten darunter befinden (War das wirklich nicht vorhersehbar?) Der Wiederaufbau soll an gleicher Stelle erfolgen.
  4. Der Standort wird zur Straße hin verschoben, zusätzliche Bebauungsmöglichkeiten entstehen.

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23 Jun 2012

Antrag zur GVE: Bebauungsplan Alte ZIEGELEI

11:31 Uhr

Die Fraktion in der Gemeindevertretung stellt folgenden Antrag, der am 26.06.2012 behandelt werden soll:

Änderung des Bebauungsplans „Alte Ziegelei“

 Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, über die bisherige Umsetzung des Bebauungsplans „Alte Ziegelei“ zu berichten. Insbesondere soll dabei auf die Umsetzung der Maßnahmen auf den Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft sowohl im Geltungsbereich 1 als auch im Geltungsbereich 2 eingegangen werden. weiterlesen »

16 Mrz 2012

Rede von Marianne Streicher-Eickhoff zum Haushalt 2012

00:48 Uhr

Rede von der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marianne Streicher-Eickhoff zum Haushalt 2012 auf der GVE am 13.03.2012:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,

heute ist der 13. März 2012 – und keiner befristet eingestellter Erzieherin musste gekündigt werden, Vereine wenden sich nicht an die Gemeindevertreter, weil sie meinen, um ihre Zuschüsse für 2012 bangen zu müssen.

Was ist passiert? Es ist kein Wahlkampf; CDU und SPD wollen sich vertragen; der Bürgermeister hat den Haushalt (HH) zwar zu spät eingebracht – aber offensichtlich beherrscht er – entgegen seinem Verhalten von vor einem Jahr – die vorläufige HH doch – und deshalb ist nichts passiert!

Der vorgelegte Plan scheint solide, wenig spektakulär und ist trotzdem oder gerade deshalb nicht geeignet, bei uns Grünen Zufriedenheit hervorzurufen. weiterlesen »