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13 Sep 2013

„Wir sind nicht wehrlos“ Podiumsdiskussion zu „Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?“

16:02 Uhr

„Wir sind nicht wehrlos“ – Angeregte Podiumsdiskussion zur Frage „Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?“ in Groß Zimmern

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„Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, so Felix Möller, Bundestagskandidat der Grünen zum Skandal um die Ausspionierung deutscher Bürgerinnen und Bürger durch US-amerikanische und britische Geheimdienste. Im Kulturzentrum „Glöckelchen“ in Groß-Zimmern diskutierte er am Donnerstag (12.9.) mit Wolfram Bartussek und Jürgen Deike vom Arbeitskreis Netzpolitik der Grünen in Darmstadt auf Einladung des Kreisverbandes Darmstadt-Dieburg sowie des Ortsverbandes Groß-Zimmern. Die Moderation hatte Christoph Gaa, ebenfalls AK Netzpolitik, übernommen. weiterlesen »

14 Mrz 2013

Hier bist Du entscheidend!

23:48 Uhr

Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Das erste Mal in der deutschen Parteiengeschichte haben Mitglieder die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes umgesetzt werden sollen.

Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 

http://www.gruene.de/partei/politik-zum-mitmachen.html

 

22 Nov 2012

Urwahl: Ein Novum in der Parteiengeschichte

17:17 Uhr

Das Ergebnis der Urwahl steht fest: Die Grünen ziehen mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und Fraktionschef  Jürgen Trittin an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Trittin erreichte 71,9 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, Göring-Eckardt 47,3 Prozent. Auf Co-Fraktionschefin Renate Künast entfielen 38,6 Prozent, auf Parteichefin Claudia Roth 26,2 Prozent.

 Erstmals in ihrer Geschichte hat die Partei per Urwahl ihre Spitzenkandidaten gekürt. Rund 62 Prozent der knapp 60.000 Mitglieder hatten sich an der Abstimmung beteiligt. Sie konnten jeweils zwei Stimmen abgeben. Eine der beiden Kandidaten muss laut Satzung eine Frau sein. 

Zur Wahl standen neben Trittin, Künast, Roth und Göring-Eckardt elf weitgehend unbekannte Grünen-Mitglieder.

Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte, die Basis habe sich für die Balance zwischen den Parteiflügeln sowie die Balance zwischen Kontinuität und Erneuerung entschieden. Die bundespolitisch bisher weniger in Erscheinung getretene Göring-Eckardt gehört dem realpolitischen Flügel der Grünen an, Trittin zum linken Flügel.

Lemke bezeichnete die Urwahl bei den Grünen als vollen Erfolg und legte auch anderen Parteien nahe, auf dieses Verfahren zur Kandidatenauswahl überzugehen. „Hinterzimmerpolitik hat es immer schwerer“, sagte sie bei der Bekanntgabe des Ergebnisses.

20 Jul 2012

Rituelle Beschneidung ist strafbare Körperverletzung

10:38 Uhr

Seitdem das LG Urteil in seinem Urteil vom 07.Mai 2012 festgestellt hat, dass es sich bei der rituellen Beschneidung von Knaben um eine strafbare Körperverletzung handelt, tobt in der Presse und den digitalen Medien eine heftige, oftmals wenig sachlich geführte Debatte. Diese erreicht diese Tage ihren ersten Höhepunkt, nachdem der Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP gestern (19.Juli 2012) eine Reslution verarbschiedet hat, welche die Regierung auffordert, eine gesetzliche Regelgung zu schaffen, die klarstellen soll, dass die im Islam und Judentum traditionell durchgeführten Beschneidungen von Knaben erlaubt sei. weiterlesen »