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20 Dez 2017

Haushaltsrede zur Gemeindevertretung 19.12.2017

20:35 Uhr

Rede von Marianne Streicher-Eickhoff zum Haushalt 2018 zur Gemeindevertretung 19.12.2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

der Gemeindevorstand ist stolz darauf, und zum dritten Mal einen ausgeglichenen HH vorzulegen. Der geringe Überschuss beträgt ca. 50 T€.

Der Ergebnis-HH bleibt stabil bei nahezu unveränderten Zahlen zum Vorjahr. Spannend dürfte insofern der Jahresabschluss 2017 werden. Der  – leider so spät vorgelegte Bericht über den HH-Vollzug – lässt da Überschüsse erwarten.

Zudem erwarten wir die Prüfberichte 2012 – 2014, und die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 stehen noch aus.

Insofern ist der vorgelegte HH-Entwurf zwar ein Planwerk ; es sagt allerdings wenig über die tatsächliche finanzielle Situation der Gemeinde aus. Und die Vielzahl der Ermächtigungen, im Klartext: der geschobenen und verschobenen Maßnahmen und Projekte verunklart darüber hinaus den Blick auf die Finanzkraft der Gemeinde. weiterlesen »

20 Dez 2017

Rathaussanierung Groß-Zimmern

17:34 Uhr

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte im Haupt- und Finanzausschuss folgenden Antrag gestellt:

Für die Sanierung des Rathauses wurde im Haushalt 2017 Mittel in Höhe von
1.500.000 EUR veranschlagt und mit einem Sperrvermerk versehen. In der GV-Sitzung
vom 2.5.2017 wurden 500.000 EUR für die Ausschreibung von Planungsleistungen
freigegeben. Dabei sind bereits eingestellte und geplante Investitionsmittel
von 214.380 EUR nicht abgerufen worden und wurden aus der Planung
wieder herausgenommen. weiterlesen »

20 Dez 2017

Entwässerungssatzung / Waldwirtschaft

17:26 Uhr

Pressemitteilung B90/Die Grünen Grüne Groß-Zimmern

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung (14.11.2017) stand die Änderung der Entwässerungssatzung, also die Erhebung der Entwässerungsgebühren, getrennt nach Schmutzwasser und Niederschlagewasser, auf der Tagesordnung. weiterlesen »