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19 Dez 2015

Grüne Fraktion stimmt Haushalt 2016 für Groß-Zimmern zu.

01:27 Uhr

Die Grüne Fraktion der Gemeindevertretung stimmte in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12. dem Haushalt 2016. Verantwortlich für das positive Ergebnis sind vornehmlich Mehrerträge von rund zwei Millionen Euro aufgrund der ordentlichen Erträge aus Steuern, Zuweisungen und Zuschüssen – nicht zuletzt aufgrund des neuen Finanzausgleichsgesetzes.
Allein während der Vorbereitung des Entwurfs wurden die Werte für Kreis- und Schulumlage zweimal geändert. Die Daten für die Investitionsförderung, die die Gemeinde eventuell gegen zu finanzieren haben, liegen seit wenigen Tagen vor. In Zukunft sollte jedoch nicht eine allgemeine Ausweisung von Wohnbauland im Focus liegen, vorrangig müssen Flächen für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Im Baugebiet Schlädchen wurde ein entsprechender Antrag der GRÜNEN abgelehnt.