Weiter zum Inhalt
20 Mrz 2014

Politisch Neues in 2014

10:55 Uhr

chronikZum 1. Januar und im weiteren Verlauf des Jahres 2014 treten wieder einige Neuregelungen in Kraft, die viele Familien betreffen. Hier die wichtigsten Änderungen:

 

Die ALG-Sätze steigen zum 01.01.14 um 2,27 Prozent. Ein alleinstehender Erwachsener bekommt jetzt neun Euro mehr und auch für Kinder und Jugendliche erhöht sich der monatliche Betrag.

Das Betreuungsgeld beträgt ab dem 1. August 2014 150 Euro monatlich. Es wird als Geldleistung ausgezahlt und muss nicht versteuert werden. Allerdings wird es bei der Berechnung von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Kinderzuschlag als Einkommen berücksichtigt.

weiterlesen »

20 Mrz 2014

Themen der kommenden Monate

10:34 Uhr

#LMV13

OV-Sprecher Dr. Jörg Lüdemann und Reiner Raab zusammen mit dem grünen Wirschaftsminister in Hessen,  Tarek Al-Wazir.

Grüne definieren Themen für die kommenden Monate

Der Ortsverband(OV) der Bündnis90/Die Grünen haben es sich vorrangig zur Aufgabe gemacht, die Belange der Bewohner Groß- und Klein-Zimmerns anzunehmen und zu vertreten, dabei soll der Umweltschutz und der Erhalt der Natur weiterhin im Vordergrund stehen. weiterlesen »

20 Mrz 2014

FIEGE-Großprojekt in Dieburg

10:30 Uhr

clip_image002Wir werden den Gemeindevorstand auffordern, folgende im Zusammenhang mit dem Dieburger Fiege-Großprojekt stehenden Fragen zu beantworten:

 1.      Wurde die Gemeinde Groß-Zimmern durch die Stadt Dieburg zwecks Abstimmung der Bauleitpläne benachbarter Gemeinden aufeinander gemäß § 2 (2) BauGB förmlich beteiligt oder wurde der Gemeindevorstand in anderer Weise über das Projekt informiert? weiterlesen »

20 Mrz 2014

Bürgschaft an den TV Groß-Zimmern

10:27 Uhr

Die  Grünen werden folgende Anfrage stellen:

Bürgschaft an den Turnverein Groß-Zimmern

Zum 31.12.2008 wurde dem Turnverein Groß-Zimmern eine Bürgschaft auf Zeit (§ 777 BGB) über 300.000 EUR zugesagt (s. auch Seite 29 in der Eröffnungsbilanz).

Im Falle der Gewährung einer kommunalen Bürgschaft ist die Gemeinde Groß-Zimmern Bürge geworden und hat demnach einen Bürgschaftsvertrag mit dem Darlehensgeber abgeschlossen, in der Regel einem Finanzinstitut. weiterlesen »

20 Mrz 2014

Mitgliedschaften der Kommune

10:25 Uhr

Die Grünen werden in der kommenden Gemeindevertreter-Sitzung folgende Anfrage stellen:

Mitgliedschaften der Kommune Groß-Zimmern
Der Gemeindevorstand wird gebeten zu prüfen, ob und warum die folgenden Mitgliedschaften bestehen, die als Übersicht auch in der Eröffnungsbilanz auf Seite 36 aufgelistet ist. Die Mitgliedschaften beziehen sich auf solche in Vereinen und Verbänden.

Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen:

           Ist die Liste noch aktuell?

           Seit wann bestehen die einzelnen Mitgliedschaften?

           Sollen alle Mitgliedschaften beibehalten werden?

           Welche Kosten fallen für Mitgliedschaften an?

 –     Macht die Kommune von bestimmten Mitgliedschaften regelmäßigen Gebrauch?

 

Die Antworten auf diese Fragen werden wir hier veröffentlichen.

 

20 Mrz 2014

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

10:22 Uhr

 Die Jahreshauptversammlung im Februar 2014 wurde, auch mit Vertretern des Kreisverbandes, vorwiegend durch Neuwahlen bestimmt.

Jörg Lüdemann begrüßt die Anwesenden und auch die Vertretung des Kreisvorstandes, Vera Baier. Die Tagesordnung wurde zu Beginn um den Punkt „Verschiedenes“ einvernehmlich erweitert.

Kassenwart Reiner Raab stellt den Geschäftsbericht für 2013 vor. Bestandteil der Ausführungen waren die Einnahmen, die Ausgaben sowie die Kontenstände zu Beginn und zum Ende des Jahres 2013. Die Kassenprüfung erfolgt durch den Kreisvorstand(Kreisgeschäftsführerin).

Die amtierenden Vorstände Jörg Lüdemann und Reiner Raab wurde im Amt bestätigt und einstimmig wieder gewählt. Zudem bleibt R. Raab auch Kassenwart.

Aus der aktuellen Satzung der Grünen im Ortsverband Gross-Zimmern kann herausgelesen werden, dass der Vorstand nur alle 2 Jahre gewählt wird. Die Amtszeit sollte jedoch ein Jahr betragen. Daher schlug der Vorstand vor die Satzung in §5 Abs. 2, Satz 1, anzupassen:

„Sie wählt jährlich in geheimer Abstimmung den OV-Vorstand.“

Die Änderung wurde einstimmig beschlossen.

 

Termine:

– 12.02.: Podiumsdiskussion zu Staatskirchenverträgen der LAG Säkulare Grüne

– 13.02.: AK Netzpolitik Darmstadt

– 20.02.: „Bildungspolitische Zukunft in Hessen“ um 19.00 Uhr im Heiner Lehr Zentrum, Kopernikusplatz 1, 64289 Darmstadt

– 26.02. , Restaurant Dubrovnik Bürgerstuben, Carl-Ulrich-Str. 9 in 64331 Weiterstadt: Bilden einer Arbeitsgruppe „Europa-Wahlkampf“ mit Vertretern aus den OV. Frank Botermann nimmt für den OV Groß-Zimmern teil.

– 25. Jubiläum OV, Feier im September, Glöckelchen-Gewölbekeller

 

20 Mrz 2014

Breitband-Projekt im Kreis Darmstadt-Dieburg

10:14 Uhr

Projekt „Kommunales Breitband“ birgt aus Sicht der Grünen viele Risiken und Unwägbarkeiten

Das Breitband-Projekt im Odenwald hat gezeigt, dass es wenig wechselwillige Verbraucher gibt und die Einnahmen nicht ausreichen, um ein neues, durch die Kommunen finanziertes Netz zu unterhalten.

OV-Sprecher Raab: „Nur 15 % der Haushalte interessierten sich für das neue Netzangebot, wahrscheinlich die Haushalte im Odenwald, die noch einen ISDN-Internet-Zugang hatten oder haben. Diese Verhältnisse gibt es in Groß-Zimmern nicht. Die Kommune ist flächendeckend bestens mit Breitband versorgt“. weiterlesen »